Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) hat die geplanten Kürzungen im Berliner Kulturetat kritisiert. „Gerade jetzt braucht es Kunst und Kultur, sie sind der Sound der Demokratie“, sagte Roth in Berlin dem Evangelischen Pressedienst (epd). Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) bezeichnete angesichts multipler Krisen und wachsendem Rechtsextremismus die Art und das Ausmaß der Einsparungen als „irritierend“.

Vor dem Hintergrund des Hauptstadtfinanzierungsvertrags zwischen der Bundesregierung und dem Land Berlin beklagte sie, dass es vorab keine Gespräche über Einsparungen gegeben habe. Im Übrigen gehe es dabei um Kultur, die sowohl Manager als auch Supermarktverkäuferinnen anspreche, betonte sie unter Anspielung auf eine Äußerung von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner (CDU). Nach Medienberichten hatte Wegner Anfang Dezember die Frage gestellt, ob es richtig sei, „dass die Verkäuferin im Supermarkt, die wahrscheinlich eher selten in die Oper geht, mit ihrem Steuergeld, diese Eintrittskarten allesamt mitsubventioniert“.

Roth monierte das Verständnis von Subventionen als Alimentierung. Inklusive Theaterproduktionen oder queere Filmfestivals deckten die gesellschaftliche Vielfalt ab und seien deshalb von zentraler Bedeutung. „Der Markt würde es so nicht richten“, sagte sie unter Anspielung auf Forderungen, das Kulturangebot an marktwirtschaftlichen Prinzipien auszurichten.

Kultur sei gerade in Berlin ein enormer Vorteil für den Wirtschaftsstandort. Dabei müsse es um Kulturförderung „in der Breite“ gehen, sagte Roth.

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) sprach gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ von unvermeidbaren Kürzungen im Kulturbereich in Höhe von 121 Millionen Euro. Im Raum stehen insgesamt Kürzungen im Landeshaushalt für 2025 in Höhe von drei Milliarden Euro. Der Nachtragshaushalt für das kommende Jahr mit den entsprechenden Einsparungen soll am Donnerstag vom Berliner Abgeordnetenhaus verabschiedet werden.