Die ARD wird mit dem Medienkonzern ProSiebenSat.1 keine Gespräche über ein sogenanntes Embedding der ARD-Mediathek beim Streamingdienst Joyn führen. „Dazu wird es keinen Termin geben“, sagte der ARD-Vorsitzende Florian Hager am 14. Februar in Frankfurt am Main. Man sei aber weiter bereit, über ein Verlinkungsmodell zu sprechen. Die aktuell praktizierte Einbindung der gesamten ARD-Mediathek bei Joyn bezeichnete Hager als „modernes Raubrittertum“, mit dem ProSiebenSat.1 eine Grenze überschritten habe.
Hager bekräftigte, dass die ARD - wie auch das ZDF - rechtlich gegen ProSiebenSat.1 vorgehe. Eine Unterlassungsklage sei in Vorbereitung. Auf der Webseite von Joyn sind die Mediatheken von ARD und ZDF in der Übersicht derzeit prominent über den eigenen Angeboten platziert. ARD und ZDF hatten Anfang der Woche erklärt, dass dieses Vorgehen nicht abgesprochen sei. ProSiebenSat.1 hält das Vorgehen für zulässig. Der Konzern verweist auf Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und ein Gutachten im Auftrag von ProSiebenSat.1.
„Anschlag auf das gesamte System“
Dieses Gutachten behandle das Thema Embedding nur allgemein und sei auf den aktuellen Streitfall nicht anwendbar, erklärte Hager, der Intendant des Hessischen Rundfunks (HR) ist. Er verwies zudem darauf, dass das Vorgehen von ProSiebenSat.1 auch Zweitverwertungsrechte von Urhebern und Lizenzgebern tangiere und somit ein „Anschlag auf das gesamte System“ sei.
Der 48-jährige Hager ist seit Jahresbeginn Vorsitzender der ARD. In der vergangenen Woche fand in Frankfurt die erste Sitzung der Intendantinnen und Intendanten unter seiner Leitung statt. Beschlossen wurde nach Hagers Worten ein erster Fahrplan zur Umsetzung der Vorgaben aus dem neuen Reformstaatsvertrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
Dabei geht es etwa um das Federführungsprinzip, mit dem Doppelstrukturen in der ARD vermieden werden sollen, und um eine gemeinsame technische Plattform mit ZDF und Deutschlandradio. Details zu Inhalten oder Zeitplänen nannte Hager nicht. Im April würden diese Fragen weiter konkretisiert, sagte er. Der fertige Reformstaatsvertrag soll im März von den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten unterschrieben werden. Anschließend müssen alle 16 Landesparlamente zustimmen.
Die Intendantinnen und Intendantinnen hätten sich außerdem darauf verständigt, dass es für jede „programmliche Einheit“ künftig eine klare Veranwortlichkeit gebe, die in Krisenfällen kommuniziere, sagte Hager. Damit reagiere man auf den Vorgang um die zurückgezogene Berufung des umstrittenen Journalisten Thilo Mischke zum Moderator der Sendung „ttt - titel thesen temperamente“. Es sei „schlecht“ gewesen, wie die ARD hier um den Jahreswechsel herum agiert habe, sagte Hager.