Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat eine engere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen zum Schutz der Oder angekündigt. Dies sei bei den 16. deutsch-polnischen Regierungskonsultationen am Dienstag in Warschau vereinbart worden, erklärte die Bundesministerin im Anschluss: „Ein erneutes Fischsterben wollen beide Seiten unbedingt verhindern.“

Lemke betonte, es bestehe Einigkeit darüber, „dass sich das Ökosystem Oder nach der Katastrophe von vor zwei Jahren weiter erholen muss“. Die Pläne zur Errichtung eines Nationalparks auf polnischer Seite begrüße sie ausdrücklich und biete die Zusammenarbeit dabei an.

Zuvor hatten Umweltverbände aus Deutschland und Polen erneut einen besseren Schutz der Oder und einen Ausbaustopp für den Fluss gefordert. In einem am Dienstag in Potsdam und Mescherin veröffentlichten Brief an die deutsche und die polnische Regierung heißt es, die Umsetzung des Abkommens von 2015 zum Oder-Ausbau müsse „mit sofortiger Wirkung“ ausgesetzt werden.

Zudem müsse verbindlich vereinbart werden, dass Grenzwerte durch Salzeinleitungen bis einschließlich August nicht überschritten werden, heißt es dort weiter. Anlass des offenen Briefs waren die am Dienstag in Warschau abgehaltenen polnisch-deutschen Regierungskonsultationen.

Salzeinleitungen, Hitze und die Ausbreitung einer Gift produzierenden Alge gelten als Hintergründe der Umweltkatastrophe mit einem massiven Fischsterben in der Oder im August 2022. Vor kurzem waren erneut tote Fische in verschiedenen Bereichen der Oder entdeckt worden, jedoch in weit geringerem Ausmaß.

Die fortwährenden Salzeinleitungen und der Ausbau der Oder seien die derzeit drängendsten Probleme für die nachhaltige und zukunftsfähige Bewirtschaftung der Oder in der Klimakrise, betonen die Verbände in dem offenen Brief. Der Ausbau des Flusses sei zudem unwirtschaftlich, weil die Binnenschifffahrt auf der Oder weiter an Bedeutung verliere, der Fluss im Sommer regelmäßig zu wenige Wasser habe, um Schifffahrt möglich zu machen, und der Schienenausbau kostengünstiger sei. Der Oder-Ausbau gefährde auch den Hochwasserschutz des Oderbruchs im Osten Brandenburgs und beeinträchtige den Nationalpark Unteres Odertal.