Die Altersversorgung des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) birgt dem Berliner Landesrechnungshof zufolge erhebliche finanzielle Risiken. Dadurch werde die ohnehin schon angespannte wirtschaftliche Lage der Rundfunkanstalt verschärft, teilte die Kontrollbehörde am Donnerstag zur Veröffentlichung des Jahresberichts 2024 mit. Der Rechnungshof forderte zugleich, „dass der RBB entschlossen gegensteuert, Mittel für künftige Verpflichtungen zurücklegt und die Rendite für seine Anlagen verbessert“.

Die Verpflichtungen für die betriebliche Altersvorsorge seien kontinuierlich angestiegen und hätten 2022 bereits rund 773,4 Millionen Euro betragen, hieß es. Der Anteil an der Bilanzsumme habe sich von rund 60 Prozent 2017 auf rund rund 84 Prozent 2022 erhöht. Obwohl dem RBB das Problem lange bekannt sei, habe er für die Finanzierung nicht ausreichend vorgesorgt. Dies werde künftige Haushalte belasten.

In einem Prüfbericht zum bereits vor einiger Zeit eingestellten Projekt eines Digitalen Medienhauses bescheinigte der Rechnungshof dem RBB die „Nichtbeachtung wichtiger Vorgaben für die effektive und effiziente Planung der Baumaßnahme“. Dies habe dazu beigetragen, dass die geplanten Kosten von zunächst 63 Millionen auf 311 Millionen Euro angestiegen seien.

RBB-Intendantin Ulrike Demmer erklärte, aus dem Bauvorhaben verbleibe ein finanzieller Verlust von rund 6,9 Millionen Euro. Aus den Hinweisen des Rechnungshofs würden Konsequenzen gezogen. Für Baumaßnahmen werde eine Regelung geschaffen, die sich am Regelwerk des Berliner Senats für Bauaufgaben orientiere.