Die Landesarbeitsgemeinschaft der Verbände der privaten Pflegeeinrichtungen in Niedersachsen warnt vor einer massiven Verschlechterung der häuslichen Pflege. Hintergrund seien stockende Vergütungsverhandlungen zu den Leistungen der häuslichen Krankenpflege mit den Krankenkassen, teilte der Verband Deutscher Alten- und Behindertenhilfe am Dienstag in Hannover mit. Als Kosten- und Leistungsträger seien die Kassen verpflichtet, Anbietern Lohn- und Gehaltssteigerungen auch in der häuslichen Krankenpflege zu refinanzieren. „Die Gespräche über diese Refinanzierungspflicht müssen als gescheitert betrachtet werden“, heißt es in einem Offenen Brief der Landesarbeitsgemeinschaft an Ministerpräsident Stephan Weil, Landesgesundheitsminister Andreas Philippi, und Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (alle SPD) richtet.

„In der Konsequenz könnten die alten und kranken Menschen im häuslichen Umfeld damit nicht mehr versorgt werden“, heißt es in dem Brief weiter. Ein Kompromissangebot des Verbandes, das eine zeitnahe und einvernehmliche Beendigung der Verhandlungen hätte herbeiführen können, sei von den niedersächsischen Krankenkassen zurückgewiesen worden. Aus Sicht der Kostenträger sei eine Vergütungssteigerung von lediglich 4 Prozent ausreichend, um die tatsächlichen Lohnsteigerungen von 10,45 Prozent zu refinanzieren.

Der Vergleich mit anderen Bundesländern offenbare, dass es dort gelungen sei, Abschlüsse zu erzielen, die entweder eine deutlich kleinere Schere oder sogar Vergütungssteigerungen oberhalb des Lohnplus enthalten. „Die Zahlen offenbaren unmissverständlich, dass die niedersächsischen Krankenkassen einen Sonderweg eingeschlagen haben, der sich für die ambulanten Pflegedienste, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, aber auch die Versicherten in Niedersachsen als verheerend darstellt“, warnt der Verband.

An die Politiker appelliert der Verband: „Sollten Sie Möglichkeit sehen, auf die aktuelle Situation Einfluss zu nehmen, so ist es jetzt an der Zeit, diese zu ergreifen!“ Den Pflegeanbietern bleibe zunächst nur, vorerst zu akzeptieren, dass die Krankenkassen den Kampf um angemessene Vergütung „auf dem Rücken der ambulanten Pflegedienste und der pflegebedürftigen Menschen im Land austragen“.