Artikel zum Thema: Justiz
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Landesdienst BayernDas Kirchenasyl ist eine Gewissensentscheidung

Das Kirchenasyl ist seit Jahrhunderten eine Zuflucht für bedrängte Menschen. Heute finden in den Gemeinden vor allem Flüchtlinge Schutz vor Abschiebung. In einem epd-Gespräch erläutert Oberkirchenrat Michael Martin die Funktion des Kirchenasyls, das kein juristischer Sonderweg sein soll, und beklagt eine "neue Dimension" der Strafverfolgung in Bayern.

epd: Das Kirchenasyl ist vor allem in Bayern wieder in die Schlagzeilen geraten. Sind der Grund dafür wachsende Zahlen?

Landesdienst BayernFacebook muss Hetze nicht selbst suchen und löschen

Der US-Konzern Facebook hat vor Gericht einen Etappensieg errungen. Die Erste Zivilkammer des Landgerichts Würzburg wies am Dienstag den Antrag des syrischen Flüchtlings Anas Modamani auf eine einstweilige Verfügung gegen das soziale Netzwerk ab. Facebook muss demzufolge auch künftig nicht von sich aus verleumderische Beiträge über Modamani in seinem Portal finden und löschen. Der Syrer wird auf Facebook seit Monaten immer wieder als Terrorist und Straftäter verleumdet.

Landesdienst BayernLandtagsvizepräsident Meyer: Keiner weiß, was "Leitkultur" ist

Bei Kirchenasylen erwartet Landtagsvizepräsident Peter Meyer (Freie Wähler) mehr Fingerspitzengefühl von der Justiz. Außerdem erläutert der Politiker, der auch Mitglied der bayerischen evangelischen Landessynode ist, dass er mit dem Begriff einer "Leitkultur" nur wenig anfangen kann, und beschreibt, wie eine gemischtkonfessionelle Familie funktioniert.

epd: Sie sind Mitglied der landeskirchlichen Synode und des bayerischen Landtags. Spielt es in der Politik eine Rolle, dass Sie evangelischer Christ sind?